Na sowas aber auch. Hat die FPÖ doch keinen kompletten Nonsens schwadroniert? Ich unterstützte die FPÖ in keiner Weise, aber es ist schon ein bisschen auffällig: FPÖ will-> Pfui bah!
Und ein paar Monate wollen es doch die anderen auch… Scheinheilige Bagage, die ganze Bande!!!
Chultery on
Ich finde es gut, dass endlich eine Person des linken Spektrums mit Einfluss das Thema erkennt und aufgreift. Wenn es jetzt noch wirklich zu einer Diskussion und Reform kommen lässt, kann man der FPÖ schon wieder etwas Wind aus den segeln nehmen.
Die EMRK ist kein starres, sakrosanktes Regelwerk, oder ein in Stein gemeißeltes göttliches Gesetz, sondern ein weiterentwickelbares und interpretierbares Völkerrechtsinstrument. Daher sind Diskussionen über eine Novellierung durchaus legitim und sollten nicht im Vorhinein pauschal verurteilt werden. Den Vergleich mit der Bundesverfassung finde ich sehr treffend.
RoterElephant on
Österreich soll den Vertragstext der EMRK in nationales Recht übernehmen und danach die Konvention kündigen. Die Rechtsprechung des EGMR ist nicht nachvollziehbar und beschädigt die Idee und gesellschaftliche Akzeptanz der Menschenrechte.
MeanSupermarkets on
Die Idee der Remigration wird hoffentlich bald auch von SPÖ Politikern übernommen. Österreich ist unsere Heimat, unser Nationalstaat, und die Masseneinwanderung seit 2015 unter dem Vorwand von “Asyl” hat uns nachträglich geschadet.
9 commenti
Na sowas aber auch. Hat die FPÖ doch keinen kompletten Nonsens schwadroniert? Ich unterstützte die FPÖ in keiner Weise, aber es ist schon ein bisschen auffällig: FPÖ will-> Pfui bah!
Und ein paar Monate wollen es doch die anderen auch… Scheinheilige Bagage, die ganze Bande!!!
Ich finde es gut, dass endlich eine Person des linken Spektrums mit Einfluss das Thema erkennt und aufgreift. Wenn es jetzt noch wirklich zu einer Diskussion und Reform kommen lässt, kann man der FPÖ schon wieder etwas Wind aus den segeln nehmen.
https://preview.redd.it/ro96e50s3v4f1.png?width=931&format=png&auto=webp&s=ed1595d1053855a475ad8b5c77a92d21871b4f3e
Die EMRK ist kein starres, sakrosanktes Regelwerk, oder ein in Stein gemeißeltes göttliches Gesetz, sondern ein weiterentwickelbares und interpretierbares Völkerrechtsinstrument. Daher sind Diskussionen über eine Novellierung durchaus legitim und sollten nicht im Vorhinein pauschal verurteilt werden. Den Vergleich mit der Bundesverfassung finde ich sehr treffend.
Österreich soll den Vertragstext der EMRK in nationales Recht übernehmen und danach die Konvention kündigen. Die Rechtsprechung des EGMR ist nicht nachvollziehbar und beschädigt die Idee und gesellschaftliche Akzeptanz der Menschenrechte.
Die Idee der Remigration wird hoffentlich bald auch von SPÖ Politikern übernommen. Österreich ist unsere Heimat, unser Nationalstaat, und die Masseneinwanderung seit 2015 unter dem Vorwand von “Asyl” hat uns nachträglich geschadet.
Warum nicht einfach den Blog direkt verlinken?
https://kaiser-peter.at/post/die-europaeische-menschenrechtskonvention-ein-fundament-das-wir-nicht-zertruemmern-sondern-tragfaehig-halten-muessen-3/
Mir würde schon ein einziger Zusatz reichen: Schutz am eigenen Kontinent.
Es war nie gedacht, dass Afrikaner 20 Grenzen überschreiten, um im Wunschland Asyl zu rufen.
Based Kärntner 
Wird Zeit, die EMRK an aktuelle Gegebenheiten anzupassen, bevor es das Land und Europa ganz zerreißt.