Il ministro degli Esteri austriaco definisce i mandati di arresto della Corte penale internazionale “assolutamente incomprensibili”.
https://i.redd.it/i72f93tuqa2e1.jpeg
di Zwetschgn
Il ministro degli Esteri austriaco definisce i mandati di arresto della Corte penale internazionale “assolutamente incomprensibili”.
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19 commenti
Er hat nicht ganz unrecht…
Netanyahu kann man für vieles kritisieren, aber ihn auf eine Stufe mit dem Hamas Anführer zu setzen? Dann hätten Leute wie Bush Junior auch verhaftet gehört.
Demokratisch gewählt worden zu sein, ist kein Freibrief für Kriegsverbrechen. Der einfachste Weg um die Gleichstellung mit Terroristen und Kriegsverbrechern zu vermeiden, wäre sich nicht selbst wie einer zu verhalten.
Wer stempelt denn wem als Terroristen ab? Man sollte sich einmal die ganze Geschichte von diesem Staat anschauen und was dort wirklich alles geschah. Ich bin kein Freund von irgendwem, aber man sollte einmal neutral drüber schauen und sich dann eine Meinung bilden. Schallenberg ist in letzter Zeit sowieso im Eck, 1000 Jahre Krieg in der Ukraine, jetzt das …. Goschn hoidn und hinsetzen wäre zeitweise besser.
Vor den Augen des Rechts ist jeder gleich. (In wie fern das praktisch der Fall ist darüber kann man Streiten) In diesem Sinne ist diese Gleichheit eigentlich zu begrüßen.
Er schreibt selber dass internationales Recht unverhandelbar ist und immer gilt. Die einzige Frage die es eigentlich gibt ist ob der Strafbefehl ungerechtfertigt ist wenn man anhand der Kriterien diese internationalen Rechtes misst. Dort kenn ich mich mit der aktuellen Situation und internationalem Recht aber zu wenig aus um das zu sagen, die “Argumentation” von Schallenberg ist allerdings nicht überzeugend.
Bist du deppat, der Schallenberg entpuppt sich immer mehr als noch größerer Wappler, als man sowieso schon dachte.
Der gute alte Diplomat hat von diplomatischer Ausdrucksweise scheinbar keine Ahnung, untergräbt die Autorität & die Glaubwürdigkeit einer etablierten rechtlichen Institution, entpuppt sich als jemand, der mit zweierlei Maß misst & adoptiert die FPÖ-Rhetorik/Sichtweise, dass ein Wahlsieger oder eine ihm genehme Regierung alles darf, solange sie gewählt wurde. Ein autoritäreres Demokratieverständnis geht kaum.
Nur gut, dassa unser Wappler is, dann hot a eh nix zmelden.
Lieber Schallenberg, Netanjahu mag demokratisch gewählt sein, trotzdem ist der Kerl alles andere als Demokrat. Und wer zigtausende von Zivilen zerbombt, muss früher oder später zur Rechenschaft gezogen werden.
Wie sagt man so schön, vor dem Recht sind alle Gleich.
Sollte er sich mal verinnerlichen.
Bei der ÖVP lässt sich alles mit der heiligen Dreifaltigkeit des Inkompetenz, der Korruption und der Bösartigkeit erklären. Hier möge eher Bösartigkeit am Spiel sein.
Soweit Antimoslem zu sein, dass man die eigene rechtsstaatliche, demokratische Werte aufgibt und einen Wannabe-Diktator in Schutz nimmt schafft auch nicht jeder.
Glaubt der Bursche dass der Gerichtshof exclusiv als Macht Instrument der NATO zu funktionieren hat? 😁
Haftbefehl für den Hamas und Hisbollah (und Huthis) Abschaum wann?
Vollkommen richtig. Ich mag Netanyahu und seine rechtsextreme Regierung nicht. Ich mag die excessive und brutale siedler politik nicht. Aber wer meint, das in Gaza laufen kriegsverbrechen begangen werden hat erstens eine sehr einseitige, von hamas Propaganda getrübte Sicht.
Man kann nicht jahre lang Raketen ins nachbarland yeeten und dann über 1000 männer, Frauen und Kinder auf die grauslichsten und erniedrigensten Arten foltern und ermorden und dann keine angemessene Reaktion vom militärisch überlegenen Gegner erwarten.
Der Schallerbrrg wird als Außenminister wahrscheinlich auch an einer der Vorführungen teilgenommen haben, die die Israelis für ausgewähltes Publikum gemacht haben wo sie um die 45 Minuten Videomaterial von Hamas-Terroristen gezeigt haben. Da sind gestandene Kriegsjournalisten weinend und traumatisiert rausgekommen. Selbst wenn man das aus zweiter Hand erzählt bekommt ist es furchtbar.
“Ich zweifle nicht die universelle Gültigkeit internationalen Rechts an, aber…” ist nicht das intellektuelle Niveau, das man bisher von ihm erwartet hatte.
Internationaler Strafgerichtshof juckt auch niemanden solange entsprechende Macht hinter der belangten Person steht.
Ist aber auch gut so.
Bravo Schallenberg!
Hitler wurde auch demokratisch gewählt, von daher ist das Argument sowieso nonsens….aber gut was war auch vom Schallenberg anderes zu erwarten
Die ganze Partie, die UNO und das Drumherum ist von Antisemiten durchsetzt und das merkt man seit einem Jahr schmerzhaft.
Unabhängig ob man das gut oder schlecht findet, alles was das macht ist, die Legitimität des Gerichtshofs zu verschlechtern, wenn Bibi in allen möglichen Ländern auftaucht und nicht verhaftet wird.
Recht hat er